App „Bundestag Kompakt" · Stand: 14. Oktober 2026
Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der App „Bundestag Kompakt" von Lasercode-Solutions. Mit der Nutzung erklärst du dich mit ihnen einverstanden.
Die App stellt öffentlich zugängliche Informationen des Deutschen Bundestages dar und ergänzt sie um automatisch (KI-gestützt) erstellte Zusammenfassungen sowie Live-Informationen zum Plenum.
Es besteht kein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit. Die App ist auf externe Schnittstellen (u. a. Bundestag, Anthropic) angewiesen, deren Erreichbarkeit nicht garantiert werden kann.
Optionale Premium-Funktionen (Bundestag Kompakt Premium, monatliches Abonnement) können per In-App-Kauf erworben werden. Android: Abwicklung über Google Play; es gelten zusätzlich die Bedingungen von Google Play. iPhone und iPad: Abwicklung über den Apple App Store; die Zahlung wird deiner Apple-ID belastet. Das Abonnement verlängert sich automatisch um jeweils einen Monat, wenn es nicht mindestens 24 Stunden vor Ablauf der laufenden Periode in den Einstellungen deiner Apple-ID gekündigt wird; dort kannst du Abonnements auch verwalten. Zusätzlich gilt die Standard-Nutzungsvereinbarung von Apple (Apple-EULA). Widerruf und Erstattung richten sich nach den Richtlinien des jeweiligen Stores.
Die App darf für private, nicht-kommerzielle Zwecke genutzt werden. Eine automatisierte Massenabfrage oder Weiterverbreitung der Inhalte ist nicht gestattet.
Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Für leichte Fahrlässigkeit wird nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden gehaftet.
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Ettenheim.